AGB

für Dienstleistungen der Firma AgenturRau – Heino Rau (Stand:18.11.14)

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden ausschließlich zwischen der AgenturRau und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB Anwendung


 

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Firma AgenturRau – nachstehend Agentur genannt – mit seinem Vertragspartner – nachstehend Kunde – genannt.

1.2 Die Agentur arbeitet ausschließlich zu den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von den AGB abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von der Agentur schriftlich bestätigt wurden.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Die Parteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen, individualvertraglichen Vereinbarung. Die Agentur erbringt Dienstleistungen zur Unterstützung des Kunden in den Bereichen Homepageerstellung und –Optimierung Einrichtung und Optimierung von Online-Shops, SEO (Suchmaschinenoptimierung) und Produktfotografie, Verkauf von Software für die Integration in Homepages und Online-Shops, aus eigener Entwicklung oder von Partnerunternehmen der Agentur. Art, Ort, Zeit und Umfang der Dienstleistungen sind in dem jeweiligen Vertrag bestimmt.

2.2 Werkvertragliche Leistungen sind nicht Gegenstand der Verträge, es sei denn dies ist explizit vertraglich vereinbart worden.

3. Zustandekommen des Vertrages

3.1 Das Vertragsverhältnis für die Dienstleistungen kommt durch Erteilung eines Kundenauftrags durch den Auftraggeber (Angebot) und dessen Annahme durch den Dienstleister zustande. Der Kunde ist an die Erteilung des Kundenauftrages (Angebot) zwei Wochen gebunden.
Erwirbt der Kunde Software von Agentur (Plugins) über Online-Stores von Partnerunternehmen sind damit „Kundenauftrag" und „Annahme" erfüllt.

3.2 Der Gegenstand des Vertrages bzw. die genaue Aufgabenbezeichnung ist im schriftlichen Auftrag beschrieben bzw. ergibt sich aus der Bestellung über Online-Stores.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1 Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch Überlassen von Informationen, Auskünften oder Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungslosen und effizienten Arbeitsablauf für beide Parteien zu gewährleisten.

4.2 Der Kunde stellt der Agentur innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung oder definiertem Projektbeginn, die zur Erstellung der Anpassungen erforderlichen Dateien bzw. Zugangsdaten zur Verfügung. Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere PHP-, HTML-, Text- und Bilddateien, Online-Zugangsdaten sofern im Rahmen des Auftrages ein Zugang zu vorhandenen Websites / Shops des Kunden erforderlich ist, weiterhin Unterlagen/Daten gemäß Auftragsbestätigung und in Projektgesprächen festgelegten Umfang.

4.3 Der Kunde ist vor Durchführung der Dienstleistung verpflichtet, eine gesonderte Datensicherung durchzuführen und zu prüfen, ob die Datensicherung vollständig ist. Der Kunde muss danach in der Lage sein, die Daten eventuell selbst zurückzusichern.

5. Vertragsdauer und Kündigung

5.1 Der Vertrag beginnt und endet am individuell vereinbarten Zeitpunkt. Ein Vertrag kann auch auflösend bedingt gestaltet sein.

5.2 Der Vertrag kann ordentlich gekündigt werden, soweit kein Beendigungszeitpunkt zwischen den Parteien vertraglich geregelt ist. Diesbezüglich wird eine Frist von 3 Wochen zum Monatsende vereinbart. Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grunde ist möglich.

6. Leistungsumfang, Pflichten der Vertragspartner

6.1 Die von der Agentur zu erbringenden Leistungen umfassen in der Regel die detailliert aufgelisteten Aufgaben, gemäß dem vom Kunden erteilten Auftrag.

6.2 Die Agentur wird den Auftraggeber in periodischen Abständen über das Ergebnis seiner Tätigkeit in Kenntnis setzen. Die Vertragspartner können im Vertrag einen Zeitplan für die Leistungserbringung und einen geplanten Endtermin für die Beendigung von Dienstleistungen vereinbaren.

6.3 Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich schriftlich mitteilen und gegebenenfalls begründen. Erfordert ein Änderungsantrag des Auftraggebers eine umfangreiche Überprüfung, kann der Überprüfungsaufwand hierfür von der Agentur bei vorheriger Ankündigung berechnet werden, sofern der Kunde dennoch auf der Überprüfung des Änderungsantrages besteht.

Ggf. werden die für eine Überprüfung und/oder eine Änderung erforderlichen vertraglichen Anpassungen der vereinbarten Bedingungen und Leistungen in einer Änderungsvereinbarung schriftlich festgelegt und kommen entsprechend diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

7. Vergütung und Zahlungsbedingungen

7.1 Die Vergütung richtet sich nach der gemäß Angebot / Auftragsbestätigung getroffenen Vereinbarung, mit Fälligkeit sofort netto. Hiervon abweichend können projektbezogen andere Fälligkeiten vereinbart werden.

Im Verzugsfalle ist Agentur berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten

7.2 Angegebene Schätzpreise für Dienstleistungen auf Zeit- und Materialbasis, insbesondere in Kostenvoranschlägen sind unverbindlich. Die einer Schätzung zugrundeliegenden Mengenansätze beruhen auf einer nach bestem Wissen durchgeführten Bewertung des Leistungsumfangs.

7.3 Die Vergütungsvereinbarung versteht sich rein netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

7.4 Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 30 Tagen nach dem Rechnungsdatum eingegangen, ist der Dienstleister berechtigt Verzugszinsen geltend zu machen. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. Im Verzugsfalle ist Agentur berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten

7.5 Der Kunde darf gegen die Forderungen vom Auftragnehmer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

8. Lizenzierung, Urheberrechte

Für sämtliche Software und Komponenten die Agentur nicht selbst herstellt gelten die Lizenz- und Garantiebestimmungen der Hersteller. Verändert, modifiziert und/ oder erweitert Agentur diese Software und/oder Komponenten, so gilt die Gewährleistung seitens Agentur nur für diesen Teil der Leistung gemäß dieser AGB. Für sämtliche durch Agentur erstellte Software liegen die Urheber- und uneingeschränkten Verwertungsrechte und somit sämtlicher Sourcecode bei Agentur, es sei denn, in Einzelverträgen mit Kunde sind anderslautende Vereinbarungen getroffen worden.

Plugins und Schnittstellen unterliegen einer Einmallizenz und dürfen durch Kunde nur für den in der Bestellung angegeben Zweck verwendet werden, bei einer Mehrfachinstallation ist Kunde verpflichtet diese Agentur zu melden und nach Rechnungslegung zu vergüten. Stellt Agentur eine Mehrfachinstallation fest, ist Kunde ebenfalls verpflichtet diese zu vergüten.

Zu Design und Struktur von Hompages, Online-Shops liegt das uneingeschränkte Eigentum und Nutzungsrecht beim Kunden, soweit nicht andere Lizenzbedingungen dagegen stehen. Die Eigentums- und Nutzungsrechte gehen nach vollständigem Rechnungsausgleich an Kunden über. Ausgenommen vom Eigentumsrecht sind die Quellcodes zu Programmen und Websites.

9. Haftung

9.1 Die Agentur haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Agentur ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Dienstleister in demselben Umfang.

9.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

9.3 Agentur haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden. Diese gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Agentur haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, sie muss sich die Vernichtung der Daten als grob fahrlässig oder vorsätzlich zurechnen lassen und dass der Kunde durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherheitsmaßnahmen dafür Sorge getragen hat, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruierbar sind. Dieser Ausschluss gilt auch für Erfüllungsgehilfen der Agentur. Agentur haftet nicht für Daten, die der Kunde Agentur, in welcher Form auch immer, zur Verfügung stellt, wird diese aber immer mit der gebotenen Sorgfalt annehmen und ver-/bearbeiten. Agentur haftet nicht für die Sicherheit von Zugangsdaten des Kunden (Login-Daten, URLs) sofern sie Agentur bekannt und im Rahmen zu erbringender Leistungen verwendet werden.

9.4 Für durch Agentur entwickelte Firmenwebseiten, Individualprogramme und Proprietäre Software (z.B. Schnittstellen, Plugins für Onlineshops) garantiert Agentur für einen Zeitraum von 6 Monaten ab dem Tag der Lieferung, dass von Agentur erstellte und gelieferte Software im Wesentlichen frei von Material- und Herstellungsfehlern ist und im Wesentlichen entsprechend der begleitenden Unterlagen und/oder erfolgter Einweisung arbeitet. Die Gewährleistung beschränkt sich auf diese Leistungen. Es ist dem Kunden bekannt, dass nach dem Stand der Technik Fehler in Programmen nicht ausgeschlossen werden können. Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf die Pflege / Wartung von nicht durch Agentur erstellter Software und Änderungen nach Ablauf der Gewährleistungsfrist. Änderungen / Erweiterungen während der Gewährleistungsfrist welche nicht Gewährleistungsarbeiten sind, bedeuten den Fortfall der Gewährleistung. 

Die Gewährleistung bezieht sich weiterhin nicht auf Open Source Programme, wie z.B. CMS (Content Magement Systeme, Online Shops), oder Programme / Module, die Agentur für die Erstellung von Webseiten und/oder Online Shops für den Kunden verwendet, evtl. festgestellte Mängel wird Agentur auf Wunsch jedoch den Erstellern berichten, um ggfs. eine Beseitigung herbeiführen zu können.

9.5 Im Fall einer berechtigten Mängelrüge behält sich Agentur vor, insgesamt 3 Nachbesserungen durchzuführen bzw. im Falle des endgültigen Scheiterns der Nachbesserung dem Kunden das Recht auf Wandelung oder Minderung einzuräumen. Recht auf Wandelung oder Minderung hat der Kunde nur, wenn sich ein Programmfehler für das gesamte Leistungsbild als erheblich und wesentlich erweisen sollte und der Fehler nicht durch andere Möglichkeiten der Software gelöst werden kann. Jede weitere Gewährleistung, insbesondere dafür, dass die Software für die Zwecke des Kunden geeignet ist, sowie für direkte oder indirekt verursachte Schäden (z. B. Gewinnverluste, Betriebsunterbrechung) sowie für Verluste von Daten oder Schäden, die im Zusammenhang mit der Wiederherstellung verlorengegangener Daten entstehen, sind ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn, dass Agentur bzw. ihren Mitarbeitern /Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann.

9.6 Agentur behält sich vor, auch nach Lieferung Änderungen an den Programmen vornehmen zu lassen, die die Leistungsfähigkeit des Programms verbessern und die übrige Software nicht beeinträchtigen.
Diese Änderungen/Verbesserungen werden in Form von Updates bereitgestellt. Versäumt der Kunde die Installation einzelner Updates, garantiert/haftet Agentur nicht für die Kompatibilität der Kundenversion zur aktuellen Software-Version.

9.7 Im Plugin-Store von Shopware angebotene Plugins werden - soweit nicht in der Pluginbeschreibung anders angegeben - für die jeweils per Versionsnummer genannte Standard-Version von Shopware entwickelt. Weicht die beim Kunden vorhandene Shopware-Version durch vom Kunden oder dritten durchgeführte Modifikationen in dem Maße vom Shopware-Standard ab, dass eine Funktionsfähigkeit des gekauften Plugins nicht gewährleistet ist, so ist dies kein Mangel des Plugins. Die Agentur ist weder zur kostenlosen Nachbesserung noch zur Rücknahme der erworbenen Lizenz verpflichtet.

10. Vertraulichkeit

Die Parteien verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite unbefristet geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Die Unterlagen, Zeichnungen und andere Informationen, die der andere Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehung erhalten hat, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes nutzen.

11. Gerichtsstand

10.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.

10.2 Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der ausschließliche Gerichtsstand der Sitz der Agentur.

12. Sonstige Bestimmungen

Änderungen bedürfen der Schriftform. Weitere Allgemeine Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen oder ergänzungsbedürftigen Bestimmungen eine neue Regelung vereinbaren, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.